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	<title>Kommentare f&#252;r Fruetel Media</title>
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	<description>Living on The Internets since 1996</description>
	<pubDate>Wed, 10 Mar 2010 15:06:06 +0000</pubDate>
	
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		<title>Kommentar zu Brief an Hannelore Kraft bezüglich des JMStV von Thomas Frütel</title>
		<link>http://fruetel.de/2010/02/19/brief-an-hannelore-kraft-bezuglich-des-jmstv/comment-page-1/#comment-11</link>
		<dc:creator>Thomas Frütel</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Feb 2010 11:47:47 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://fruetel.de/?p=21#comment-11</guid>
		<description>Danke für die vermutlich berechtigte Kritik. Ich bin kein Politiker, sondern Techniker. Es entspricht aber meinem Verständnis von Demokratie, dass ich mich als Bürger mit wichtigen Anliegen an Abgeordnete meiner Wahl wenden kann. 

Als Landtags-Fraktionsvorsitzende der Partei, die sich im Rahmen der letzten Zensurdebatte gehörig blamiert hat und dabei nicht müde wird, zu beteuern, sie wäre so sehr an einem freien Internet interessiert, schien sie mir eine geeignete Anprechperson.

Mag sein, dass der Brief besser an den stellvertretenden Ministerpräsidenten, der von der FDP gestellt wird, gerichtet gewesen wäre. Bei der CDU stößt man mit so einem Anliegen vermutlich ohnehin auf taube Ohren.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Danke für die vermutlich berechtigte Kritik. Ich bin kein Politiker, sondern Techniker. Es entspricht aber meinem Verständnis von Demokratie, dass ich mich als Bürger mit wichtigen Anliegen an Abgeordnete meiner Wahl wenden kann. </p>
<p>Als Landtags-Fraktionsvorsitzende der Partei, die sich im Rahmen der letzten Zensurdebatte gehörig blamiert hat und dabei nicht müde wird, zu beteuern, sie wäre so sehr an einem freien Internet interessiert, schien sie mir eine geeignete Anprechperson.</p>
<p>Mag sein, dass der Brief besser an den stellvertretenden Ministerpräsidenten, der von der FDP gestellt wird, gerichtet gewesen wäre. Bei der CDU stößt man mit so einem Anliegen vermutlich ohnehin auf taube Ohren.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Brief an Hannelore Kraft bezüglich des JMStV von Christoph Lachner</title>
		<link>http://fruetel.de/2010/02/19/brief-an-hannelore-kraft-bezuglich-des-jmstv/comment-page-1/#comment-10</link>
		<dc:creator>Christoph Lachner</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Feb 2010 11:19:54 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://fruetel.de/?p=21#comment-10</guid>
		<description>Bei aller berechtigten Kritik am Entwurf vom Dezember 2009, finde ich den Brief navi. Er zeugt von Unkenntnis der politischen Strukturen in Deutschland. 

Was soll Hannelore Kraft antworten? Sie kennt den neuen Entwurf nicht, sie ist nicht Mitglied der Ministerpräsdentenkonferenz. Offiziell wird sie den Entwurf sehen, wenn die Landesregierung ein entsprechendes Gesetz in den Landtag bringt bzw. nach den 25.März 2010. 

Wenn Sie Glück hat, muss sie in sogar als Ministerpräsidentin einbringen. Dann hat sie Einfluss auf das Gesetz. In der Opposition kann leicht etwas ablehnen, nur hat sie nicht die Macht etwas im Landtag zu bewirken.

Also erwarte keine schnelle Antwort, auf welcher Grundlage auch?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Bei aller berechtigten Kritik am Entwurf vom Dezember 2009, finde ich den Brief navi. Er zeugt von Unkenntnis der politischen Strukturen in Deutschland. </p>
<p>Was soll Hannelore Kraft antworten? Sie kennt den neuen Entwurf nicht, sie ist nicht Mitglied der Ministerpräsdentenkonferenz. Offiziell wird sie den Entwurf sehen, wenn die Landesregierung ein entsprechendes Gesetz in den Landtag bringt bzw. nach den 25.März 2010. </p>
<p>Wenn Sie Glück hat, muss sie in sogar als Ministerpräsidentin einbringen. Dann hat sie Einfluss auf das Gesetz. In der Opposition kann leicht etwas ablehnen, nur hat sie nicht die Macht etwas im Landtag zu bewirken.</p>
<p>Also erwarte keine schnelle Antwort, auf welcher Grundlage auch?</p>
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